Aus den Ausschüssen berichtet – Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt tagt im Vereinshaus Oberschmon

Es ist zur guten Tradition in den letzten Jahren geworden, dass die Sitzungen des Stadtrates bzw. von dessen Ausschüssen nicht allein im Festsaal des Rathauses, sondern auch auf den Ortsteilen stattfinden.

So versammelte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 02.02. zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr im Vereinshaus Oberschmon. Alle drei genannten Inhalte des Ausschusses sollten diesmal Thema sein.
 

1.    Informationen zum Stadtwald durch Herrn Julius Holitschka vom Holzimpulszentrum:
Herr Holitschka, als Stadtförster, informierte in seinem Jahresrückblick 2022 über die ausgeführten Tätigkeiten rund um den Stadtwald, ging dabei insbesondere auf die Holznutzung, Pflanzaktionen, Biotopbäume, Forsteinrichtung ein und gab abschließend einen Ausblick auf geplante Projekte.

Holznutzung:
Insgesamt wurden 553,73 Festmeter (fm) Stammholz Laub und 1.142,29 fm sonstiges Holz geerntet. Es erfolgte ein Holzeinschlag im Mühlweg (regulärer Betrieb), eine Schadholzbeseitigung im Bereich Campingplatz Schmon (Schadholz Kiefer) sowie die Holzentnahme im Rahmen der Verkehrssicherung an der L 172 im Februar/März (außerplanmäßiger Betrieb).

Pflanzaktionen/Kulturpflege:
Herr Holitschka verwies auf die erfolgreichen Pflanzaktionen im Rahmen des Projektes „ZukunftsWald“. Es gab fünf Pflanztage im März/April 2022, woran sich Schulen, Vereine, Kitas und zahlreiche Privatpersonen beteiligten. 4.634 Bäume wurden gepflanzt.  

 

Das Projekt „ZukunftsWald“ sei ein Erfolg. 95% der Bäume auf dem Gelände der ehemaligen Kleinen Fichten am Waldweg in Querfurt sind, auch mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr, welche die Fläche bewässerte, angewachsen.
Im Bereich Mühlenweg im Ziegelrodaer Forst erfolgte die Umsetzung des Förderprojektes vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) einschließlich des nachträglichen Zaunbaus, um Wildverbiss zu vermeiden.
Herr Holitschka wies darauf hin, dass das Pflanzen von neuen Bäumen eine entsprechende Kulturpflege erfordere, die unerlässlich für den Waldbestand sei. Ziel der Kulturpflege ist die Konkurrenzsteuerung, die Förderung der Zielbaumarten sowie die Mäusevorbeugung.
Der Bürgermeister fragte nach, ob eine Pflanzaktion ähnlich der „Kleinen Fichten“ auch in den „Großen Fichten“ durchgeführt werden sollte. Herr Holitschka teilte mit, dass derzeit in den Großen Fichten eine solch große Aktion nicht notwendig sei. Er empfahl kleinere gezielte Pflanzungen, z. B. als Projekte mit Schulklassen.

Biotopbäume:
Für 33 Biotopbäume (Habitatbäume - entsprechende Kennzeichnung direkt am Baum) und 2,11 fm Totholz erhielt die Stadt eine Zuwendung in Höhe von rd. 6.143 €.
 

Derartige Plaketten kennzeichnen Biotopbäume.

Forsteinrichtung:
Herr Holitschka erläuterte, dass unter einer Forsteinrichtung die flächen-, holzvorrats- und vitalitätsmäßige Erfassung des Stadtwaldes zu verstehen ist. Die Gesamtfläche des Stadtwaldes beträgt 176,34 ha (davon ca. 76 ha im Bereich Ziegelroda, ca. 30 ha im Bereich Querfurt, ca. 10 ha im Bereich Landgrafroda und mehrere kleinere Flächen in den Schmoner Hängen bei Spielberg und Grockstädt).
Er informierte, dass aufgrund der notwendigen Holzernten der letzten Jahre wegen Trockenheit, Sturmschäden, Verkehrssicherungsarbeiten etc. die Stadtwaldflächen nun weitestgehend beräumt sind und sich der Hiebsatz je Jahr und ha Holzbodenfläche von 9 auf 3,5 dadurch verringert hat.  Dies sei auch eine Chance, da, aufgrund des größeren Lichteinfalls, ein Nachwachsen des Mischwaldes erleichtert würde. Weiter gab er einen Überblick über die Baumartenanteile und die Altersklassengliederung.

Ausblick:
Als neues Projekt schlug Herr Holitschka den Aufbau einer Weihnachtsbaumplantage in Zusammenarbeit mit dem Verein „Unser Wald e. V.“ vor, mit dem Ziel, diese an die Bevölkerung zu verkaufen.
Abschließend informierte er, dass gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion am 22.04.2023 eine weitere Pflanzaktion im Mühlweg organisiert wird. Dafür werden seitens der Fraktion 6.600 € zur Verfügung gestellt. Der Ausschussvorsitzende, Herr Ludwig, bat die Verwaltung diesen Termin rechtzeitig, z. B. im Stadtanzeiger, bekannt zu geben, damit eine Beteiligung der Bevölkerung ermöglicht werden kann.

2.    Baumaßnahmen 2023/2024:
Zunächst gab Bauamtsleiter, Holger Bruchardt, eine Übersicht zu den Baumaßnahmen, welche in diesem Jahr fortgesetzt bzw. die im Rahmen des Doppelhaushaltes 2023/2024 neu begonnen werden. Grundsätzlich ist die Verwaltung bemüht, nach Möglichkeit unter Einbeziehung von Fördermitteln, zu bauen, da die Stadt nicht über ausreichend liquide Mittel verfügt und somit die Investitionen im Wesentlichen über Kredite finanziert werden müssen. D.h. der finanzielle Rahmen für, insbesondere bauseitige, Investitionen ist begrenzt, wird aber durch eine Nutzung der verschiedenen Förderinstrumente etwas erweitert.
Parallel zu den Investitionen sind 200.000,00 € für Werterhaltungsmaßnahmen im Bereich Tiefbau und 100.000,00 € im Bereich Hochbau/Gebäudemanagement jedes Jahr im Doppelhaushalt eingestellt, die für kleinere Arbeiten der Instandhaltung vorgesehen sind.

Hier die investiven Maßnahmen aus dem Bereich Bau für die Jahre 2023/2024 im Überblick:

 

Friedhofswesen:

• Herstellung von Gemeinschaftsanlagen auf Friedhöfen in 2023/24 je 8 T€

 

Brand- und Bevölkerungsschutz:

• Schaffung baulicher Voraussetzungen für Zisternen in Spielberg und Ziegelroda 30.000 € (Einzäunung) in 2023 - MIDEWA stellt faltbare Löschwasserbehälter zur Verfügung, die auf diesen eingezäunten Standorten aufgestellt werden.
• Abgasabsauganlage in der Feuerwehr OT Spielberg und im OT Lodersleben je 30.000 € in 2023
• Herstellung der Zufahrt zur Feuerwehr OT Vitzenburg 40.000 € in 2023
• Trinkwassernotversorgung Querfurt – Wiederherrichtung des Brunnens einschließlich Brunnenhäuschen in der Quellstraße 85.000 € in 2023, Zuweisungen vom Bund (Förderquote 100 %) stehen zur Verfügung
• Sicherung der Löschwasserversorgung im OT Grockstädt durch Bau einer Löschwasserzisterne, Standort Dorfmitte in 2023, Fördermittel werden beantragt
• Sicherung der Löschwasserversorgung im OT Vitzenburg durch Bau einer Löschwasserzisterne, Standort am Löschwasserteich vor dem Schloss – 100.000 € in 2023, Fördermittel werden beantragt
• Einzäunung Feuerwehr OT Gatterstädt in 2024

 

Der Brunnen in der Quellstraße soll zur Trinkwassernotversorgung reaktiviert und das Gebäude in Stand gesetzt werden.

 

Schulen:

• Sanierung der Toilettenanlagen in der Turnhalle OT Schmon – 150.000 € in 2023, Fördermöglichkeit beim Ministerium für Bildung wurde angefragt

 

Sportstätten:

• Energetische Sanierung der Fenster in der Turnhalle im OT Lodersleben, Fördermittel sind bewilligt - 120.000 € sind als Haushaltsansatz geplant.

Kultur- und Vereinshäuser:

• Erneuerung des Zaunes am Kulturhaus Weißenschirmbach -  30.000,00 € in 2023
• Schützenhaus Querfurt Vorplanung/Kostenermittlung energetische Sanierung/Erneuerung technische Gebäudeausrüstung mit dem Ziel der Gewährleistung einer eingeschränkten Nutzung - 100.000 € in 2023, Erhalt von Fördermitteln wird geprüft 

 

Tiefbau:

• Gestaltung Freimarkt 2. BA – Fortführung der Baumaßnahme in 2023/2024
• Sanierung/Ausbau Osterhäuser Straße – Baumaßnahme in Regie des Abwasserbetriebes ist fertiggestellt, Regenrückhaltebecken in Bau – Ansatz 175.000 € in 2023
•  Ausbau Loderslebener Straße, OT Gatterstädt – Baumaßnahme in Regie des Abwasserbetriebes – Ansatz 350.000 € für die Nebenanlagen - Geplant ist die Durchführung als Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landkreis (K2271) und anderen Medienträgern, derzeit gibt es dazu Verhandlungsgespräche mit dem Landkreis

 

Es ist vorgesehen, die Loderslebener Straße in Gatterstädt grundhaft, einschließlich aller Medien, zu sanieren.

• Sanierung Gestaltung der Gehwege und des Platzes vor dem Schloss und Straßenbeleuchtung der Straße des Friedens, OT Lodersleben, Baubeginn von 2022 verschoben in 2023, HH-Ansatz 200.000 € in 2023 und 130.000 € in 2024
• Sanierung Gehwege Lindenplatz, OT Oberschmon 45.000 € in 2024
• Rückbau Gehwegbrücke, OT Ziegelroda 30.000 € in 2023
• Sanierung Gehwege Bereich vor dem Kulturhaus, OT Weißenschirmbach 50.000 € in 2023
• Weiterführung der Maßnahme Sanierung Pfingstweg, OT Leimbach, Ansatz von 2022 um 40.000 € erhöht
• Herstellung Stützmauer, OT Leimbach – Maßnahme wurde in 2022 ausgeschrieben, Baubeginn erst 2023 möglich, Fördermittel sind bewilligt
• Sanierung Schloßstraße, OT Kleineichstädt Ansatz von 2022 um 106.000 € in 2023 erhöht, Planung ist mit Ortschaftsrat und Bewohnern abgestimmt
   

In diesem Jahr soll die Sanierung der Schlossstraße in Kleineichstädt beginnen.

• Umgestaltung Buswendeplatz OT Weißenschirmbach Planungsleistungen 2023 – 20.000 €; Ausführung 2024 – 140.000 € - vorbehaltlich Förderung
• Umgestaltung vier Bushaltestellen in der Straße der Einheit und an der B 250 im OT Schmon, Ansatz von 2022 um 50.000 € und 2023 um 95.000 € erhöht - Durchführung  erfolgt nur bei Bewilligung einer Förderung
•  Sanierung Gehwege Am Weinberg, Neue Straße und Straße der Einheit im OT Vitzenburg – 200.000 € in 2024
• Flurbereinigungsverfahren Weißenschirmbach Feldlage (FL)

 

Investitionen ab 2024:

• Ausbau des Ronneberger Weg oberer Teil, OT Vitzenburg - Beschluss RA/24/2021 – Eigenanteil 12.000 €
• Ausbau Bergweg, OT Grockstädt - Beschluss RA/25/2021 – Eigenanteil 10.000 €
• Ausbau Friedhofsweg, OT Grockstädt - Beschluss RA/36/2021 – Eigenanteil 4.000 €

 

Sonstiges:

• Anschaffung von Spielgeräten für die kommunalen Spielplätze 2023/24 je 20 T€
• Neuanschaffung von touristischen Stadteingangsschildern - 10.000 € in 2023

 

Herr Brix, Fraktion DIE LINKE, fragte nach, welche Maßnahmen notwendig seien, um eine eingeschränkte Nutzung des Schützenhauses zu gewährleisten. Herr Bruchardt informierte dazu, dass hier eine Zuarbeit von Planern erfolgen muss. Er verwies z. B. auf das Problem, dass im Bereich hinter der Bühne alle Heizkörper durchgerostet und somit Wasserschäden entstanden sind. Der Bürgermeister ergänzte dazu, dass es auch Einschränkungen im Sanitärbereich bzw. der Toiletten gibt. Die Verwaltung ist bemüht durch kurzfristige Maßnahmen, eine Nutzung wieder zu ermöglichen. Allerdings müssen insbesondere im Hinblick auf die Heizungsanlage und die Elektrik Investitionen geplant werden, um die Nutzung des Gebäudes langfristig gewährleisten zu können und somit das Schützenhaus zu erhalten.
 

Das Schützenhaus kann derzeit nicht genutzt werden. Zukünftig soll hier wieder investiert werden, um es langfristig zu erhalten.

 

3.    Projekte der Stadtentwicklung:
Herr Bruchardt informierte detailliert zum aktuellen Umsetzungsstand:

Flächennutzungsplan (FNP) für die Stadt Querfurt:
Der Auftrag für das Vergabeverfahren an PROJECTUM GmbH aus Halle ist vergeben. Die Bekanntmachung für die Ausschreibung der Planungsleistungen für den FNP ist veröffentlicht, derzeit läuft die Bewerbungsfrist.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) „Solarpark Gatterstädt/Eisleben“:
Der Aufstellungsbeschluss wurde am 16.12.2021 gefasst. Der Investor erarbeitet derzeit den Vorentwurf. Die Vorentwurfsunterlagen werden Anfang April im Ortschaftsrat Gatterstädt und am 13.04. im nächsten Bauausschuss vorgestellt.

VBP „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“:
Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss wurde am 15.12.2022 gefasst. Die Auslegungsfrist lief bis zum 22.02.2023.

VBP „Solarpark Weißenschirmbach“:
Der Aufstellungsbeschluss wurde am 15.12.2022 gefasst. Der Investor arbeitet am Vorentwurf.

Bebauungsplan (B-Plan) „Wohnen am Kacheltor“ in Lodersleben:
Der Aufstellungsbeschluss wurde am 06.10.2022 gefasst. Billigung und Auslegung war Gegenstand dieser Sitzung. Eine Vorstellung/ Vorberatung erfolgte in der Sitzung des Ortschaftsrates Lodersleben am 15.02.2023.

B-Plan „Querfurt-Nord“:
Der Aufstellungsbeschluss wurde am 16.12.2021 gefasst. Die PROJECTUM GmbH aus Halle gab das günstigste Angebot für die Durchführung des Vergabeverfahrens ab und erhält somit den Auftrag zur Betreuung des Vergabeverfahrens.
Das Vergabeverfahren für die Begleitung Grundstückserwerb ist in Vorbereitung. Die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen für die gesamte Projektsteuerung erfolgt mit Unterstützung der Kreisentwicklungsgesellschaft des Landkreises Saalekreis (KEG SK).
Zur Umsetzung der Projektzone 4 (Projektzone Bahn) gab es am 02.02.2023 ein erstes Arbeitsgespräch mit Vertretern der Investitionsbank, der Kreisentwicklungsgesellschaft des Landkreises Saalekreis, der NASA GmbH, DB AG und Saale-Unstrut-Bahn GmbH.

Informationen zu weiteren Baumaßnahmen im Bereich Merseburger Straße, „Zuckervilla“ (ehemaliges Altenheim):
Herr Bruchardt informierte, dass die Baugenehmigung zur Nutzungsänderung des ehemaligen Pflegeheims zum Mehrfamilienwohnhaus am 28.09.2021 erteilt wurde.
Die Wohnungen sind seniorengerecht gebaut worden. Es erfolgte der Anbau eines Fahrstuhls sowie die Errichtung von acht Stellplätzen. Das Bauvorhaben ist fertiggestellt. Nach Aussage des Bauherrn, REHEI GmbH & Co. Erste KG, Herrn Rehse, ist das Objekt bereits gut vermietet.
Auf dem Grundstücksgelände ist ein weiterer Neubau geplant. Die Baugenehmigung hierfür wurde am 20.12.2022 erteilt. Vorgesehen ist der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und die Errichtung von acht PKW-Stellplätzen. Der Bauherr plant den Baubeginn für Herbst 2023.

4.    Beratung der Beschlussvorlagen:
4.1.    Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Querfurt in der Winzervereinigung Freyburg-Unstrut e. G. ab dem Jahr 2023
Der Bürgermeister stellte heraus, dass sich in den letzten Jahren der Weinberg und der Wein „Edler von Querfurt“ sehr gut etabliert habe. Leider verursachte der späte Frost im Jahr 2021 einen Ernteausfall, so dass im Jahr 2022 nur ein Bruchteil der sonstigen Verkaufsumsätze erzielt werden konnte. Im Jahr 2022 knüpften die Ernteerträge an die der Vorjahre an.
Es wurde eine Überblick über die Aufwendungen und Erträge des städtischen Weinberges gegeben. Die Fläche des städtischen Weinberges „Sankt Bruno“ ist knapp ein Hektar groß. Etwa die Hälfte davon wurde mit rd. 1.600 Rebstöcken im Jahr 2004 bepflanzt.  Die Jungfernlese erfolgte im Jahr 2007 und im darauffolgenden Jahr wurden rd. 800 Flaschen der Sorten Gutedel, Weißburgunder und Blauer Zweigelt im Verkauf angeboten.

 

 

Abgesehen vom Jahr 2021 wurden im Betrachtungszeitraum von 2017 bis 2022 jährlich durchschnittlich rund 4.000 kg Trauben gelesen, die bis zum Jahr 2018 ganz oder teilweise an Weingüter verkauft wurden. In den Folgejahren wurde der gesamte Ernteertrag an vertraglich gebundene Weingüter (seit 2017 an das Weingut Zahn) zur Lohnverarbeitung gebracht. Innerhalb der letzten sechs Jahre sind rd. 11.400 Flaschen vermarktet worden. Das Jahr 2019 war das ertragsreichste Verkaufsjahr mit 19.138 €. Dem gegenüber standen rd. 14.550 € Aufwand für den Betrieb des Weinberges und Einkauf der Weinerzeugnisse. Dieses Ergebnis konnte u. a. auch mit dem Weinverkauf zum 2. Weinbergfest und den weiteren städtischen Veranstaltungen erreicht werden.
Die Lese 2022 wird in diesem Jahr voraussichtlich eine Flaschenanzahl von rd. 4.900 Flaschen hervorbringen, welche zu je 8,50 € für den Gutedel und 9,90 € für den Blauen Zweigelt Weißherbst (rosé) in der Stadtinformation, bei Obsthof Müller, dem Edeka Markt Lischke in Lodersleben und bei Fleischerei Erhardt angeboten werden.
Der Bürgermeister informierte, dass durch den Geo-Naturpark „Saale-Unstrut-Triasland“ e.V. bereits Ende letzten Jahres Fördermittel eingeworben wurden, um auf der benachbarten Fläche des städtischen Weinberges Vorbereitungen für eine zusätzliche Aufrebung zu treffen.
Die geplante Erweiterungsfläche umfasst ca. 1,4 ha. Die Projektumsetzung erfolgt federführend durch den Geo-Naturpark „Saale-Unstrut-Triasland“ e.V. in Zusammenarbeit mit der Winzervereinigung Freyburg-Unstrut e.G. und dem Obsthof Müller. Geplant sind ca. 70.000 € Projektkosten (100% finanziert über Förderung), die für die Einzäunung der gesamten Fläche, einschließlich der bisherigen Weinbergfläche, das Anlegen eines Ackerwildkrautstreifens sowie das Aussäen von Saatgut für eine Blühfläche, die Beantragung der Rebrechte, die Pflanzung von ca. 4.000 Reben der Sorte Riesling sowie dem Bau einer Bewässerungsanlage eingesetzt werden sollen. Nach erfolgter Pflanzung der Reben wird die Zusatzfläche als ökologischer Weinberg bewirtschaftet.
 

Die Einzäunung des Geländes ist bereits erfolgt.

 

Derzeit wird der städtische Weinberg ehrenamtlich und mit außerordentlichem Einsatz dankenswerterweise durch Rainer Hübbe fachlich betreut.
Die fachliche Betreuung, insbesondere der neuen Weinbergfläche, muss perspektivisch anderweitig sichergestellt werden. Daher schlägt die Verwaltung vor, die Mitgliedschaft in der Winzervereinigung Freyburg anzustreben, um dann langfristig von deren fachlichen Kompetenzen profitieren zu können. Als Mitgliedsbeitrag wird eine einmalige Zahlung in Höhe von 2.300 € fällig. Der Ausschuss empfahl einstimmig die Mitgliedschaft in der Wintervereinigung.

 

4.2    Billigungsbeschluss/ Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnen am Kacheltor“ im OT Lodersleben:
Herr Bruchardt erläuterte anhand der Planzeichnung, wie die Fläche bebaut werden könnte. Er hob die Besonderheit des Naturschutzes in diesem Gebiet hervor. Auflage seitens der Naturschutzbehörde ist, dass der Großteil der Bäume, die dort stehen, erhalten werden müssen. Die Vorstellung des Bebauungsplanes erfolgte im Ortschaftsrat Lodersleben am 15.02.23.
 

Der Geltungsbereich des B- Planes, einschließlich Baufeld nach bisherigem Planungsstand

 

Zur Beschlussvorlage gab es keinen Einwand und Diskussionsbedarf. Sie wurde einstimmig befürwortet.

 

5.    Projekt Burgspielplatz:
Der Bürgermeister verwies darauf, dass bereits vor Jahren im Rahmen der Entwicklung des ISREK die Idee zur Schaffung eines Burgspielplatzes entstanden ist. Diesen Gedanken hatte er nun aufgegriffen und schlug den Ausschussmitgliedern vor,     auf der am neugeschaffenen Parkplatz gelegenen Grünfläche an der Friedhofspromenade einen solchen Spielplatz zu schaffen. Die Projektkosten belaufen sich nach ersten Angeboten auf ca. 50.000 €. Diese sollen vorrangig durch die Einbeziehung von Sponsoren finanziert werden.
Nach ersten Vorstellungen sollen drei Spielgeräte errichtet werden. Darunter auch eines für Kinder unter drei Jahren.

Gestaltungsvorschlag für eines der drei Spielgeräte des „Burgspielplatzes"