Ausstieg aus der Kohleverstromung - Chance zum Strukturwandel
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung und die parallele Stärkung der Wirtschaftsstruktur in den betroffenen Regionen ist mit einem Gesetzespaket der Bundesregierung beschlossen worden. Das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz sind Ergebnis langer Verhandlungen mit allen gesellschaftlichen Gruppen, die von dem Ziel betroffen sind, aus der Kohleverstromung aussteigen zu wollen. Für das Ziel, aus den Kohleregionen zur selben Zeit Zukunftsregionen zu machen, will der Bund den Strukturwandel bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro unterstützen.
Die vom Strukturwandel betroffenen Regionen in Sachsen-Anhalt haben die Chance, sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten neu zu erfinden. Dazu stehen bis zum Jahr 2038 insgesamt 4,8 Milliarden Euro zur Realisierung von Investitionen zur Verfügung. Hierfür wurde mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen (abgekürzt als InvKG) – dem sogenannten Strukturstärkungsgesetz – im Sommer 2020 eine finanzielle Unterstützung geschaffen.
Zu denen vom Strukturwandel betroffenen Gebieten gehört auch das Mitteldeutsche Revier, das in Sachsen-Anhalt fünf Regionen umfasst: die kreisfreie Stadt Halle (Saale) sowie die Landkreise Anhalt-Bitterfeld, den Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz und den Saalekreis.
Für das Mitteldeutsche Revier soll das Strukturentwicklungsprogramm in Sachsen-Anhalt eine Orientierung schaffen. Dieses strategisch ausgerichtete Grundsatzpapier dient als landesseitige Konkretisierung des Leitbildes für das Mitteldeutsche Revier. Das Strukturentwicklungsprogramm zeigt neben den Zielen strategische Handlungsbedarfe auf, wie ein innovationsgetragener Strukturwandel im sachsen-anhaltischen Revier gelingen kann. Gleichzeitig fixiert dieses Programm die von Land und Region beabsichtigten Schwerpunkte der Förderung über das Investitionsgesetz Kohleregionen hinaus. Vordringlich geht es darum, bestehende Wertschöpfungsketten zu stärken und neue zu schaffen sowie hochwertige zukunftssichere Arbeitsplätze in einem attraktiven Arbeitsumfeld zu sichern.
Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Sachsen ermöglicht, konkrete Projekte in den Kohleregionen zu realisieren und die vorgesehenen Haushaltsmittel zu verausgaben.
Mit dem Programm Sachsen-Anhalt REVIER 2038 wird der Strukturwandel in Sachsen-Anhalt, speziell im Burgenlandkreis, in der kreisfreien Stadt Halle, im Landkreis Mansfeld-Südharz, im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sowie im Saalekreis unterstützt. Finanziert wird dieses Programm aus Mitteln des Bundes und zum Teil aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt.
